Soziale Menschenrechte sind auch in Deutschland noch lange
nicht umgesetzt – im Gegenteil: viele soziale Rechte werden regelmäßig
verletzt. Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor am Deutschen Institut
für Menschenrechte in Berlin, verwies in einem Vortrag an der Hochschule
Düsseldorf auf wachsende Armut, vor allem auch unter Kindern, ungleiche
Bildungschancen, die Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund und
andere Beispiele. Vor über 80 Studierenden referierte Windfuhr im Rahmen des
„Tages der Menschenrechte“, der am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften
von Dr. Katja Neuhoff und Prof. Dr. Walter Eberlei organisiert worden war.
Ausgangspunkt für den Vortrag war der 50. Jahrestag der
Verabschiedung des sogenannten Sozialpakts, des Internationalen Paktes über die
wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte der Vereinten Nationen.
Dieser völkerrechtliche Vertrag ist auch von Deutschland ratifiziert worden,
insofern gelten die dort formulierten Sozialrechte uneingeschränkt auch für
Deutschland.
Windfuhr verwies unter anderem auf Kinderarmut in
Deutschland. Jedes siebte Kind lebt hierzulande von Sozialhilfe, viele Familien
sind hoch verschuldet, die Verteilung des Vermögens wird immer ungleicher. Das
belege auch der gerade veröffentlichte neue Armuts- und Reichtumsbericht der
Bundesregierung. Millionen von Menschen würden ihre sozialen Rechte
vorenthalten, kritisierte der Referent. Windfuhr erwartet, dass die Vereinten
Nationen Deutschland erneut kritisch untersuchen werden. Aktuell ist gerade ein
entsprechendes Staatenberichtsverfahren angelaufen.
Michael Windfuhr (55), Politikwissenschaftler, arbeitet seit
2011 am renommierten Menschenrechtsinstitut, das sich immer wieder mit
Gutachten, Stellungnahmen und Studien in politische Debatten einschaltet.
Windfuhr arbeitete zuvor für die Menschenrechtsorganisation FIAN sowie einige
Jahre als Leiter des Menschenrechtsreferats der Evangelischen Kirche in
Deutschland. Im April 2016 wurde er vom UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
für vier Jahre (2017-2020) in den UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Rechte (Committee on Economic, Social and Cultural Rights, CESCR)
gewählt.
Der Vortrag war Teil eines ganztägigen
Veranstaltungsangebots im Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften. Der
jährlich begangene Internationale Tag der Menschenrechte wird seit dem
vergangenen Jahr in besonderer Weise am Fachbereich gestaltet. In diesem Jahr
integrierten eine Reihe von Lehrenden das Thema Menschenrechte in ihre Seminare
und Vorlesungen an diesem Tag. Außerdem organisierten Studierende Infostände im
Foyer von Gebäude 3, darunter auch die jüngst gegründete studentische
Hochschulgruppe von amnesty international.
Dr. Katja Neuhoff, Fachbereichsreferentin und
Lehrbeauftragte am Fachbereich SK, und Prof. Dr. Walter Eberlei organisierten
den Tag. Die beiden bieten – neben anderen Lehrenden – regelmäßig
Lehrveranstaltungen zu menschenrechtlichen Themen an. Der Fachbereich bekennt
sich insgesamt in seinem Fachbereichsentwicklungsplan zur menschenrechtlichen
Orientierung von Lehre und Forschung.
